Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet.
Gegenstand
Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen
Beschluss des Gemeinderates Oberriet vom 26. Januar 2026
Referendumsfrist
2. Februar 2026 bis 3. März 2026 (30 Tage)
Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage
Ratskanzlei, Rathaus 1. Stock
Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren
606 gültige Unterschriften
Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Ratskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der Ratskanzlei bezogen werden.
